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(Islam ist “Frieden, Reinheit, Hingabe” und “Gehorsam”) "Der Mensch ist Richter über die Worte die er noch nicht ausgesprochen hat und Gefangener seiner Worte nachdem er es ausgesprochen hat." Hazreti Ali 7.Jh & 'Daß du das Band knüpfst zu dem, der es zerreßt; daß du verzeihst dem, der dir Unrecht tut; daß du gibst dem, der dich beraubt."(Der Prophet Muhammed sallallahu 'aleihi wesellem)
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Kemal06 Offline

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Beiträge: 559

28.05.2007 15:15
Türkei-keine direkte Demokratie antworten

Ankara: Sezer verhindert Wahl des Präsidenten durch Bevölkerung
(dpa) Der türkische Staatspräsident Ahmet Necdet Sezer hat gegen die von der islamisch-konservativen Regierung geplante Direktwahl des Staatsoberhaupts durch das Volk ein Veto eingelegt. Er verwies die vor 15 Tagen verabschiedete Verfassungsänderung zur Neubehandlung an das Parlament zurück, wie türkische Medien am Freitag berichteten. Vertreter der Regierungspartei AKP kündigten daraufhin umgehend an, die Verfassungsnovelle bereits in der nächsten Woche erneut durch das Parlament zu bringen. Ein zweites Veto des Präsidenten ist dann nicht mehr möglich. Er kann aber eine Volksabstimmung anberaumen.

Die Regierung von Ministerpräsident Recep Tayyip Erdogan hatte sich für eine Direktwahl des Präsidenten stark gemacht, nachdem sie damit gescheitert war, Außenminister Abdullah Gül vom Parlament zum Staatsoberhaupt wählen zu lassen. Als Begründung seines Vetos verwies der noch amtierende Präsident Sezer unter anderem daraufhin, dass das parlamentarische System der Türkei aus dem Gleichgewicht geraten könnte, wenn die Stellung des Staatsoberhaupts durch eine Direktwahl zusätzlich gestärkt werde.

Das Scheitern der Wahl Güls zum Präsidenten, zu der die Armeeführung mit einer deutlichen Warnung vor einer Islamisierung des Staates beitrug, hatte in der Türkei eine politische Krise ausgelöst. Als Folge beschloss das Parlament Neuwahlen für den 22. Juli. Zugleich verabschiedete die von der Regierungspartei AKP dominierte Nationalversammlung ein Paket von Verfassungsänderungen, wonach der Präsident künftig direkt vom Volk gewählt und seine Amtszeit von sieben auf fünf Jahre verkürzt werden soll.

Dass eine Volksabstimmung über eine Direktwahl des Präsidenten gleichzeitig mit der vorgezogenen Parlamentswahl stattfinden könnte, wie es die Regierung Erdogan anstrebt, halten Beobachter allerdings allein schon aus Zeitgründen für wenig wahrscheinlich.

Quelle:http://www.islamische-zeitung.de/?id=8849

O Allah führe mich auf dem Weg der Weisen!

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